27. Sitzung des Kreistages

Gremium

Kreistag

Datum

Montag, 11. Dezember 2023

Uhrzeit

14:30 - 18:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Großer Sitzungssaal, E.01

Ludwigstraße 3 - 5, 55469 Simmern

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Entwicklung der Liegenschaft der Kreisverwaltung (Verwaltungsgebäude) - Vergabe einer Bedarfsplanung mit Machbarkeitsstudie
  • Ö2Sachstand zur wirtschaftlichen und energiepolitischen Entwicklung der Rhein-Hunsrück Entsorgung (RHE)
  • Ö3Erlass einer Satzung zur fünften Änderung der Satzung der Rhein-Hunsrück Entsorgung - AöR - über Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Rhein-Hunsrück-Kreis (Abfallsatzung) vom 21. Dezember 2005
  • Ö4Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 und über die Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über a) die Kenntnisnahme der Bedarfsansätze der umlagepflichtigen Gemeinden und Berücksichtigung beim Umlagesatz der Kreisumlage in der Haushaltssatzung 2024 b) Haushaltsbegleitanträge c) die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 d) den Stellenplan des Rhein-Hunsrück-Kreises für das Haushaltsjahr 2024
  • Ö6Zukünftige Entwicklung der Hunsrück-Touristik GmbH
  • Ö7Rettungsdienstgesetz - RettDG; Abschluss einer Vereinbarung zur Errichtung des Neubaus und der Nutzung der Integrierten Leitstelle Koblenz
  • Ö8Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Kreisausschuss
  • Ö9Antrag des Diakonischen Werkes gGmbH und des Caritasverbandes Rhein-Hunsrück-Nahe auf eine Kreisförderung des Projektes "Gemeinsam Richtung Integration" - Folgeantrag ab 01.01.2024
  • Ö10Resolution des Rhein-Hunsrück-Kreises an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz zum Erhalt der Bereitschaftsdienstzentrale in Emmelshausen
  • Ö11Einwohnerfragestunde (Fragen bitte schriftlich einreichen)
  • Ö12Mitteilungen/Anfragen